Bürgerbeteiligung
Information und Transparenz
Der BfL ist es wichtig, dass die Stadtpolitik Entscheidungsprozesse transparent und verständlich darlegt. Bürgerinnen und Bürger werden ermutigt, ihre Beteiligungschancen zu nutzen.
Was bewegt die Licherinnen und Licher?
Die Bürgerfragestunde wurde durch das gemeinsame Bündnis aus BfL, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ins Leben gerufen, bei der alle Einwohnerinnen und Einwohner zu Wort kommen können. Zuvor eingereichten Fragen werden vor Beginn der Stadtverordnetenversammlung durch den Magistrat, den Stadtverordnetenvorsteher oder die Fraktionsvorsitzenden beantwortet.
Mitreden, Mitmachen oder Mitgestalten?
Unter diesem Motto steht die Charta zur Bürgerbeteiligung. Diese entstand in den Jahren 2021/22 unter Beteiligung von interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Gewerbetreibenden, Städtischer Verwaltung und Politik.
Durch Bürgerbeteiligung wird die Qualität von getroffenen Entscheidungen verbessert, weil das Wissen vieler interessierter bzw. betroffener Bürger zu besseren und ausgewogeneren Beschlüssen führt.
Für uns als BfL ist dieses Thema sehr wichtig und wir haben intensiv mitgearbeitet, um den Prozess voranzubringen. Zentrale Elemente der Licher Bürgerbeteiligung sind der mehrheitlich mit Bürgern besetzte Beteiligungsbeirat und die Vorhabenliste. Wenn Du mehr über das Thema erfahren willst, informiere Dich auf der Homepage der Stadt Lich oder schau Dir die Beteiligungscharta der Stadt Lich Juni 2022 an.
Muss Lich digitaler werden?
Ja, es muss und das ist ein klares Bekenntnis der BfL! Seit Frühsommer 2023 werden alle Sitzungen von Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen per Video-Lifestream übertragen. Dieses Ergebnis intensiver Diskussionen in den städtischen Gremien wurde nur möglich, nachdem unser Bündnis aus BfL, Bündnis 90/Die Grünen und FDP die Änderung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung beantragt hatten und in diese in der Stadtverordntenversammlung beschlossen wurde.
In den nächsten Jahren wird es dann darum gehen, den Ausbau der digitalen Infrastruktur der Stadt Lich zu fördern und die Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) voranzubringen.